Pressemitteilung OV Hombruch und Barop

Der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow zog am 5. Juli auf Einladung der SPD-Ortsvereine Barop und Hombruch im Vereinsheim des SV Brünninghausen eine ernüchternde Bilanz. „100 Tage Groko – ich bin enttäuscht. Ganz klar: eine wirkliche Erneuerung der SPD sieht anders aus und die Ergebnisse in der GroKo sind aus Sicht der SPD mehr als mau!“

Bülow, der aufgrund des schwachen Bundestags-Wahlergebnisses die SPD lieber in der Opposition gesehen hätte, begründete in seinem Vortrag seine Position im Wesentlichen in drei Punkten. So werden gerade die für die SPD wichtigen sozialen Punkte des Koalitionsvertrages nicht oder nicht ausreichend angegangen. Vor allem in Sachen Armutsbekämpfung und unterbezahlte Berufe lässt die SPD Klarheit vermissen. Ähnliches gälte für den Bereich sozialer Wohnungsbau und dem viel zu geringen Mindestlohn. Die Nachfrage an den Tafeln und die steigende Zahl von Obdachlosen führte der Vortragende unter anderem als Beweis an. „12 Euro ist für mich die Mindestgrenze, darunter bleiben die Menschen sonst sozial chancenlos“, so Bülow. Das alltägliche Leben sei mehr als nur Leben zu können, es ginge schließlich auch um gesellschaftliche Teilhabe – auch das gehört in die Diskussion um den Mindestlohn, so der Sozialdemokrat.

Als „dramatisch“ beschrieb Bülow die Situation seiner Partei in der Wahrnehmung, da die SPD trotz zerstrittener CDU/CSU es nicht schaffe, in der Öffentlichkeit als eigenständige Partei gesehen zu werden.

In der mehr als lebhaften Diskussion im Anschluss blickten viele der knapp 40 Zuhörerinnen und Zuhörer positiv nach vorn, forderten die Schärfung des sozialen Profils, Klarheit in der politischen Orientierung und eine Erneuerung, die den Namen auch verdiene.